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Formulare der Gemeinde Fürstenstein
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Im Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 26.09.2024 im Gemeindeblatt Nr. 21 vom 10.10.2024 und im Gemeindeblatt Nr. 22 vom 24.10.2024 haben wir Sie bereits über die förmliche Festlegung eines Sanierungsgebietes für den Ortskern Fürstenstein informiert. Die Thematik wurde im öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 26.09.2024 ausführlich dargestellt. Zudem wurde auf der gemeindlichen Homepage, an den gemeindlichen Amtstafeln und neuerdings auch über die „MuniApp“ darüber informiert.
Die Gemeinde Fürstenstein hat sich erstmals im Jahr 1987 mit einer vorbereitenden Untersuchung nach dem Städtebauförderungsgesetz auseinandergesetzt. Das damals beauftragte Architekturbüro Voggenreiter aus Passau hat im Dezember 1987 den Abschlussbericht vorgelegt. In der Gemeinderatssitzung vom 29.10.2015 hat der Gemeinderat die Wiederaufnahme des Ortsteils Fürstenstein in die Städtebauförderung beschlossen. Daraufhin wurden die Missstände und die städtebaulichen Maßnahmen unter Einbindung der Arbeitsgruppe Städtebau, darunter auch zahlreiche Bürgerinnen und Bürger, durch das beauftragte Planungsbüro lab landschaftsarchitektur brenner aus Landshut im Rahmen einer vorbereitenden Untersuchung (VU) erstellt. Das daraus resultierende integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) in der Fassung vom 15.12.2022 liegt in der Gemeindeverwaltung zur Einsicht während der allgemeinen Öffnungszeiten aus. Auch auf der gemeindlichen Homepage kann das ISEK abgerufen werden.
In einem weiteren Schritt war die Festlegung eines förmlichen Sanierungsgebietes in Form einer Sanierungssatzung erforderlich, welche die Regierung von Niederbayern forderte. In der bereits erwähnten Gemeinderatssitzung vom 26.09.2024 wurde sodann die Sanierungssatzung beschlossen. Die Satzung ist mit ihrer Bekanntmachung am 18.10.2024 in Kraft getreten.
Die Gemeinde hat dem Grundbuchamt die im Sanierungsgebiet liegenden Grundstücke im Ortskern von Fürstenstein mitzuteilen, woraufhin eine entsprechende Eintragung eines Sanierungsvermerks im Grundbuch erfolgt. Den Grundbucheintrag erhält jeder Bürger schriftlich, der ein Grundstück innerhalb des Geltungsbereiches der Sanierungssatzung hat.
Mit der Festlegung eines förmlichen Sanierungsgebietes im Rahmen einer Sanierungssatzung sind im Wesentlichen folgende Punkte verbunden:
Die Gemeinde kann Fördermittel für die im integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzept (ISEK) festgesetzten Maßnahmen beantragen.
Die Gemeinde hat unabhängig von der Sanierungssatzung in gewissen Fällen ein Vorkaufsrecht nach dem Baugesetzbuch. Die Gemeinde erhält zu sämtlichen Grundstücksgeschäften in ihrem Gemeindegebiet eine Vorkaufsrechtsanfrage über das jeweilige Notariat. Durch die Festlegung des förmlichen Sanierungsgebietes erstreckt sich das Vorkaufsrecht für die Gemeinde auf alle im Sanierungsgebiet befindlichen Grundstücke. Die Ausübung des Vorkaufsrechts ist im Übrigen ausgeschlossen, wenn der Eigentümer das Grundstück an seinen Ehegatten oder an eine Person verkauft, die mit ihm in gerader Linie verwandt oder verschwägert oder in der Seitenlinie bis zum dritten Grund verwandt ist. Das Vorkaufsrecht darf die Gemeinde zudem nur ausüben, wenn das Wohl der Allgemeinheit dies rechtfertigt. Die Gemeinde kann das Vorkaufsrecht also nur in ganz wenigen Ausnahmefällen ausüben.
Gewisse baugenehmigungspflichtige Vorhaben in einem förmlich festgelegten Sanierungsgebiet bedürfen der schriftlichen Genehmigung der Gemeinde. Die Gemeinde wird bei Bauanträgen schon jetzt von Seiten der unteren Bauaufsichtsbehörde beteiligt und erteilt/versagt ihr gemeindliches Einvernehmen. In diesem Kontext wird die Gemeinde künftig auch die Belange der Sanierungssatzung berücksichtigen.
Für Hauseigentümer besteht die Möglichkeit, Kosten für gewisse Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen an ihren Gebäuden innerhalb des Sanierungsgebietes nach dem Einkommensteuergesetz erhöht steuerlich abzuschreiben. Die steuerlich begünstigten Kosten können auf zwölf Jahre verteilt zu 100 % abgeschrieben werden (acht 8 Jahre je 9 % und vier Jahre je 7 %). Bei Gebäuden, die vom Eigentümer selbst bewohnt werden, reduziert sich der Abschreibungsbetrag auf 90 %.
Auf den Grundstückseigentümer kommen keine Ausgleichs- oder Entschädigungsleistungen zu. Die Gemeinde hat sich für das vereinfachte Sanierungsverfahren entschieden. Die Anwendung der Vorschriften für das umfassende Sanierungsverfahren hat die Gemeinde – wie auch der Sanierungssatzung zu entnehmen ist - ausgeschlossen.
Für die Haus- und Grundstückseigentümer innerhalb des Sanierungsgebietes ergeben sich unter Zugrundelegung der vorgenannten Punkte keine Nachteile. Diese Vorgehensweise wird in der Regel auch in allen anderen Kommunen mit Städtebauförderungsmaßnahmen so praktiziert.
Die Sanierungssatzung samt Anlagen sowie das gesamte städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) sind über die gemeindliche Homepage abrufbar: https://www.fuerstenstein.de/seite/489644/sonstige.html
Bei weiteren Fragen können Sie sich gerne an Geschäftsleiter Tobias Klessinger (Tel.: 08504/9155-23) oder an das Vorzimmer (Tel.: 08504/9155-15) wenden.
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Der Fürstensteiner Gemeinderat hat im Zuge der Grundsteuerreform die Hebesätze von 350 % auf 220 % gesenkt. Die Grundstückseigentümer, denen ihr Grundsteuermessbescheid vom Finanzamt schon zugegangen ist, können nunmehr den darin ausgewiesenen Messbetrag mit dem zum 01.01.2025 neu festgesetzten Hebesatz von 220 % multiplizieren.
Berechnungsbeispiel zur Grundsteuer B
Der Hebesatz von 220 % wurde sowohl für die Grundsteuer A als auch für die Grundsteuer B festgesetzt. Dem Gemeinderat war es ein Anliegen, die Mehrbelastung für die Grundstückseigentümer soweit wie möglich gering zu halten. Schließlich hatte der Gemeinderat die Aufgabe, zwischen der bevorstehenden allgemeinen desolaten Finanzsituation der Kommunen einschließlich der örtlichen Gegebenheiten und der Mehrbelastung der Grundstückseigentümer abzuwägen. Im Ergebnis wird es im Schnitt zu einer geringfügigen Mehrbelastung der Grundstückseigentümer kommen. Veränderungen beim individuellen Grundsteuersatz werden sich schlussendlich ergeben, andernfalls wäre die Grundsteuerreform obsolet. Die Grundsteuer wird seit Jahrzehnten nach den gleichen Vorgaben berechnet. So fand auch in der Gemeinde Fürstenstein seit 25 Jahren keine Erhöhung der Grundsteuer mehr statt.
Ihre Gemeinde Fürstenstein
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In diesem Jahr haben wir uns etwas Neues einfallen lassen. Wir weiten unseren Wettbewerb für Jung und Alt aus – schickt uns also eure Bilder, eure Zeichnungen und auch gerne eure Fotografien zum Thema „Weihnachten“ und „Winterwonderland“ zu.
Die eingesendeten Bilder werden auch in diesem Jahr wieder unser Rathaus während der Adventszeit schmücken. Das Bild, das uns am besten gefällt, veröffentlichen wir als Titelbild auf der Weihnachtsausgabe des Fürstensteiner Gemeindeblattes. Zudem wird es auch als Grundlage für die Weihnachtsgrüße des Ersten Bürgermeisters verwendet.
Für die Siegerin oder den Sieger wartet außerdem ein kleines Weihnachtgeschenk.
Wir freuen uns auf zahlreiche Einsendungen bis zum 30.11.2024.
Bitte schreibt uns noch euren Namen, bei Kindern das Alter, die Adresse und natürlich eine Telefonnummer mit dazu. Damit wir wissen, wie wir euch erreichen können.
Schickt die Bilder an die Gemeindeverwaltung, Frau Silvia Zöls, Vilshofener Str. 9, in 94538 Fürstenstein oder werft sie einfach in unseren Briefkasten.
Wir freuen uns schon jetzt auf eine farbenfrohe und abwechslungsreiche Ausstellung zum Thema Weihnachten und Winterzeit bei uns im Rathaus!
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Unser aktuelles Gemeindeblatt - lesen Sie nach über folgende Themen:
Volkstrauertag
Grundbucheinträge Sanierungsgebiet
Besuch beim Wasserwart
Schlossweihnacht
Bilder-Wettbewerb
uvm.
Haben Sie Anzeigen für das Gemeindeblatt? Senden Sie diese gerne an .
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Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
unsere neue Ortsinfobroschüre ist da.
Die Online-Version können Sie ganz einfach hier einsehen:
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Ukraine-Hilfe: Zentrale Anlaufstelle für Hilfsangebote
aus dem Landkreis Passau
(Informationen www.landkreis-passau.de)
„Den Landkreis Passau haben bereits zahlreiche Hilfsangebote im Zusammenhang mit der Fluchtbewegung aus ukrainischen Kriegsgebieten erreicht.
Ab sofort steht dafür eine zentrale E-Mail-Adresse zur Verfügung. An diese können alle Hilfsangebote gesendet werden. Das Landratsamt sammelt derzeit vorsorglich die Angebote, um diese im Bedarfsfall - wenn erste Hilfesuchende in der Region ankommen - schnell koordinieren zu können.“
Die E-Mail-Adresse lautet:
Aktuell ist es vor allem wichtig Wohnraumangebote zu koordinieren. Haben Sie eine freie Wohnung oder noch einen Platz frei, können Sie sich gerne direkt auf der Homepage des Landratsamtes Passau registrieren oder sich einfach bei uns in der Gemeindeverwaltung melden. Wohnungsregistrierung
Auf der Startseite www.landkreis-passau.de finden Sie Infos und Links zum Thema Ukraine-Hilfe – unter dem Punkt „Zentrale Anlaufstelle“ können Sie Ihre Wohnung ganz einfach online melden.
Zudem stehen Ihnen in der Gemeindeverwaltung Fürstenstein gerne Frau Silvia Zöls, Tel.: 08504-915524, E-Mail: und Herr Sebastian Stadler, Tel.: 08504-915510, E-Mail: als Ansprechpartner zur Verfügung. Wir helfen Ihnen gerne bei der Weiterleitung von Informationen an das Landratsamt Passau.
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Baugrundstücke
Die Gemeinde Fürstenstein plant auch in 2024 die Ausweisung von Bauland. Im Vorfeld kann Interesse bekundet werden. Geschäftsleiter Tobias Klessinger steht Ihnen für Fragen gerne zur Verfügung (Tel.: 08504/915523).
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Filmbeiträge auf Niederbayern TV
Niederbayern TV hat in zwei Beiträge zu unserem Fürstensteiner Ferienprogramm gedreht.
Wir freuen uns, Ihnen die Beiträge zu den Themen "Flussperlmuscheln" und "Schule und Natur" präsentieren zu dürfen.
Vielen Dank liebes NiederbayernTV-Team für diese tollen Beiträge!
Die Videos können Sie hier ansehen:
https://passau.niederbayerntv.de/mediathek/video/erlebnisraum-schule-und-natur/
https://passau.niederbayerntv.de/mediathek/video/nachzuchtprogramm-f%c3%bcr-flussperlmuscheln/
Außerdem gibt es einen Beitrag aus der Reihe "so schee is dahoam" über Fürstenstein:
" Wandern in unserer Heimat? In Corona-Zeiten geradezu ideal. Denn ob Rottal oder Bayrischer Wald, Vilstal oder Donauregion, Innebene oder Passauer Land – diese Regionen haben allesamt viel zu bieten. In unserer Reihe „Schee is dahoam“ stellen wir immer wieder besondere Landschaften vor. Dieses Mal war Helmut Degenhart im schönen Dreiburgenland im Bayrischen Wald unterwegs. "
Den Beitrag sehen Sie hier:
https://passau.niederbayerntv.de/mediathek/video/schee-is-dahoam-unterwegs-in-fuerstenstein/
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Die Beleuchtung im Fürstensteiner Bauhof wird auf LED umgerüstet. Hauptziele sind im Wesentlichen die Senkung des Stromverbrauchs, die Einsparung von Energiekosten und die Verringerung von Treibhausgasemissionen.
https://www.klimaschutz.de/kommunalrichtlinie
Mit der Nationalen Klimaschutzinitiative initiiert und fördert die Bundesregierung seit 2008 zahlreiche Projekte, die einen Beitrag zur Senkung der Treibhausgasemissionen leisten. Ihre Programme und Projekte decken ein breites Spektrum an Klimaschutzaktivitäten ab: Von der Entwicklung langfristiger Strategien bis hin zu konkreten Hilfestellungen und investiven Fördermaßnahmen. Diese Vielfalt ist Garant für gute Ideen. Die Nationale Klimaschutzinitiative trägt zu einer Verankerung des Klimaschutzes vor Ort bei. Von ihr profitieren Verbraucherinnen und Verbraucher ebenso wie Unternehmen, Kommunen oder Bildungseinrichtungen.
Bewilligungszeitraum: 01.07.2023 - 30.09.2024 (Kommunalrichtlinie) bzw. 05.04.2023 - 31.10.2024 (KommKlimaFöR)
Beginn der Maßnahme: Voraussichtlich im Juli 2024
Name des beauftragten Unternehmens: Ausschreibung in Vorbereitung
Beteiligte Planungsbüros: Ingenieurbüro Nigl und Mader aus Passau & Veit Ingenieure, Ingenieurbüro für Elektro- und Gebäudetechnik, Energie- und Gebäudemanagement aus Waldkirchen
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Die Beleuchtung in der Fürstensteiner Grundschule wird auf LED umgerüstet. Hauptziele sind im Wesentlichen die Senkung des Stromverbrauchs, die Einsparung von Energiekosten und die Verringerung von Treibhausgasemissionen.
https://www.klimaschutz.de/kommunalrichtlinie
Mit der Nationalen Klimaschutzinitiative initiiert und fördert die Bundesregierung seit 2008 zahlreiche Projekte, die einen Beitrag zur Senkung der Treibhausgasemissionen leisten. Ihre Programme und Projekte decken ein breites Spektrum an Klimaschutzaktivitäten ab: Von der Entwicklung langfristiger Strategien bis hin zu konkreten Hilfestellungen und investiven Fördermaßnahmen. Diese Vielfalt ist Garant für gute Ideen. Die Nationale Klimaschutzinitiative trägt zu einer Verankerung des Klimaschutzes vor Ort bei. Von ihr profitieren Verbraucherinnen und Verbraucher ebenso wie Unternehmen, Kommunen oder Bildungseinrichtungen.
Bewilligungszeitraum: 01.05.2023 - 31.07.2024 (Kommunalrichtlinie) bzw. 05.04.2023 - 31.10.2024 (KommKlimaFöR)
Beginn der Maßnahme: Voraussichtlich im Juli 2024
Name des beauftragten Unternehmens: Ausschreibung in Vorbereitung
Beteiligte Planungsbüros: Ingenieurbüro Nigl und Mader aus Passau & Veit Ingenieure, Ingenieurbüro für Elektro- und Gebäudetechnik, Energie- und Gebäudemanagement aus Waldkirchen
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Die beiden in die Jahre gekommenen Schmutzwasserpumpen der Abwasserhebeanlage Fürstenstein-Nord (PS Schwemmholz) sollen in diesem Jahr ausgetauscht werden. Hauptziele sind im Wesentlichen die Senkung des Stromverbrauchs, die Einsparung von Energiekosten und die Verringerung von Treibhausgasemissionen.
https://www.klimaschutz.de/kommunalrichtlinie
Mit der Nationalen Klimaschutzinitiative initiiert und fördert die Bundesregierung seit 2008 zahlreiche Projekte, die einen Beitrag zur Senkung der Treibhausgasemissionen leisten. Ihre Programme und Projekte decken ein breites Spektrum an Klimaschutzaktivitäten ab: Von der Entwicklung langfristiger Strategien bis hin zu konkreten Hilfestellungen und investiven Fördermaßnahmen. Diese Vielfalt ist Garant für gute Ideen. Die Nationale Klimaschutzinitiative trägt zu einer Verankerung des Klimaschutzes vor Ort bei. Von ihr profitieren Verbraucherinnen und Verbraucher ebenso wie Unternehmen, Kommunen oder Bildungseinrichtungen.
Bewilligungszeitraum: 01.08.2023 - 31.07.2024
Beginn der Maßnahme: 09.08.2023
Abschluss der Maßnahme: November 2023
Name des beauftragten Unternehmens: TePro Umwelttechnik GmbH
Beteiligte Planungsbüros: Ingenieurbüro Wagmann aus Fürstenzell & Veit Ingenieure, Ingenieurbüro für Elektro- und Gebäudetechnik, Energie- und Gebäudemanagement aus Waldkirchen
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